Merkel nach Zahlen

Schätzen Sie: Unter Angela Merkel ist die Arbeitslosenquote …

… deutlich gesunken. Zwar wurde die positive Entwicklung durch die Folgen der Finanzkrise 2008 kurzzeitig gedämpft, trotzdem lag die Quote lange Zeit auf dem niedrigsten Stand seit der Wieder­vereinigung. Erst mit Beginn der Corona-Pandemie gab es wieder einen leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutschland. Erste Studien deuten jedoch darauf hin, dass sich der Arbeitsmarkt langsam wieder erholt.

Wie hat sich die Staatsverschuldung entwickelt?

Infolge der Finanzkrise 2008 kletterte die Staatsverschuldung auf ein Rekordniveau von mehr als 2.000 Milliarden Euro. Die Politik der „Schwarzen Null“, welche vor allem durch Merkels ehemaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble vorangetrieben wurde, führte anschließend zu einer stetigen Schuldenreduzierung. Mit Beginn der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Notfallpakete wuchs der Schuldenberg erstmals seit 2013 wieder an und erreichte eine neue Höchstmarke.

Wie hat sich die Zahl der Sozialwohnungen entwickelt?

Der Bestand an mietpreisgebundenen Sozialwohnungen hat während der Merkel-Jahre stetig abgenommen. Existierten in Deutschland 2006 noch rund zwei Millionen Sozialmietwohnungen, reduzierte sich deren Bestand bis 2019 um fast die Hälfte. Einer der Hauptgründe für diese Entwicklung ist die Privatisierung von öffentlichem Wohnraum und die hohen Kosten für den sozialen Wohnungsbau.

Der Anteil der unter Dreijährigen, die in die Kita gehen ...

... hat sich seit 2006 fast verdreifacht. Im Jahr 2013, zu Beginn von Angela Merkels dritter Amtszeit, beschloss der Bundestag den gesetzlichen Anspruch auf einen Kitaplatz. Der seither stetige Zuwachs betreuter Kinder unter drei Jahren schwächte sich von 2019 auf 2020, dem ersten Jahr der Corona-Pandemie, etwas ab. Das derzeit größte Problem ist jedoch, dass es den Kindertagesstätten an qualifiziertem Fachpersonal mangelt.

Die Zahl der Asylanträge ...

... stieg bereits seit 2011 nach dem Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien merklich an und erreichte 2016 ihren absoluten Höhepunkt. Mehr als jeder vierte Antrag wurde damals in Nordrhein-Westfalen gestellt. Seitdem ging die Zahl der jährlichen Anträge fast auf das Niveau der Schröder-Jahre zurück.

Wie hat sich die Zahl der Straftaten entwickelt, welche als Hasskriminalität eingestuft werden?

Unter Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten gegen Personen oder auch Institutionen aufgrund von Eigenschaften wie ihrer Nationalität, Hautfarbe, Religion oder sexuellen Orientierung zusammengefasst.

Im Jahr 2015, dem bisherigen Höhepunkt der Flüchtlingskrise, verdoppelte sich die Anzahl der Straftaten annähernd und stieg im darauffolgenden Jahr ein weiteres Mal an. Laut Statistik des Bundesinnenministeriums ist der starke Anstieg vor allem auf den Zuwachs rechtsradikaler Straftaten zurückzuführen. Im Jahr 2020 erreichte die Zahl der Straftaten, auch in Zusammenhang mit den Corona-Protesten, wieder ein ähnliches Niveau wie 2015 und 2016.

Wie haben sich die Verteidigungsausgaben entwickelt?

Seit 2015 steigen die Verteidigungsausgaben des Bundes stetig. Damit steuert die deutsche Bundesregierung zielstrebig auf das Zwei-Prozent-Ziel zu. Dieses Ziel ist das Ergebnis eines NATO-Beschlusses, den Verteidigungsetat aller Mitgliedsstaaten auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Trotz des gestiegenen Etats warnte Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer Anfang dieses Jahres vor einer weiterhin nicht ausreichenden Finanzierung der Bundeswehr. In Deutschland belaufen sich die Verteidigungsausgaben momentan auf 1,56 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die USA, Großbritannien, Frankreich und weitere Länder erreichten schon 2020 das Zwei-Prozent-Ziel.

Der Anteil der Kernenergie an der Stromerzeugung ...

... sinkt seit 2009 stetig. 2011, nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima, beschloss das Bundeskabinett den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022. Einige Kraftwerksbetreiber klagten gegen den Atomausstieg und bekamen vor dem Bundesverfassungsgericht teilweise Recht. Die Bundesregierung einigte sich mit den Betreibern auf Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe. In der letzten Legislaturperiode von Angela Merkel ging der Atomausstieg jedoch eher langsam voran und der Anteil der Kernenergie verblieb bei knapp elf Prozent.

Der Anteil erneuerbarer Energien beim Strom ...

... steigt weiter an. Zu Beginn von Merkels erster Kanzlerschaft lag deren Anteil am Bruttostromverbrauch, also dem bundesweiten Endverbrauch an Energie inklusive des Eigenverbrauchs, etwa von Heizwerken bei der Umwandlung in Wärme, noch bei überschaubaren 10 Prozent. Bis zum vergangenen Jahr vervierfachte sich der Wert und übertraf so die für 2020 vom Bund angestrebten 35 Prozent bei weitem.

Wie viel Windkraftanlagen werden jedes Jahr neu gebaut?

Der Ausbau der Windenergie in Deutschland hat an Tempo verloren. Während der Bau von Windenergieanlagen auf dem Festland vor allem zwischen 2010 und 2017 Konjunktur hatte, stagniert der Zubau seit einigen Jahren. Gründe dafür sind vor allem die Widerstände von Anwohnern sowie der jahrelange Streit der Großen Koalition über eine mögliche bundesweite Abstandsregelung. Auch die Gesetzesänderung zum Wettbewerbsverfahren beim Ausbau 2016 bremste die Windkraft in Deutschland stark aus. Im Mai vergangenen Jahres einigte man sich, die Entscheidungshoheit über die Mindestabstände bei den Ländern zu belassen.

Der Anteil von Elektrofahrzeugen an allen Neuzulassungen pro Jahr ...

... hat mit jedem Maßnahmenpaket der Bundesregierung unter Angela Merkel zugelegt. Zwar lag der prozentuale Anteil nach der ersten Förderung in Form des sogenannten Umweltbonus immer noch unter einem Prozent, doch konnte mit den Erhöhungen der Förderbeteiligung ab 2018 ein deutlicher Zuwachs verzeichnet werden. In der ersten Hälfte des laufenden Jahres hatte bereits mehr als jeder fünfte neuzugelassene Wagen einen Elektroantrieb.

Wie hoch ist der Frauenanteil unter den Vorstandsmitgliedern deutscher DAX-Konzerne?

Der Frauenanteil in den Vorständen der DAX-Unternehmen hat auf niedrigem Niveau zugelegt. Erst im Juni dieses Jahres beschloss der Bundestag mit Wirkung zum 11. August, dass mindestens eine Frau in jedem DAX-Vorstand mit mehr als drei Mitgliedern sitzen muss. Die Riege der Vorstandsvorsitzenden allerdings bleibt mit nur knapp 5 Prozent Frauenanteil noch weit mehr von Männern beherrscht.

Der Anteil der Internetnutzer in der Bevölkerung ...

... ist immer weiter gestiegen. Einen großen Anteil daran hat mittlerweile auch die Nutzung des mobilen Internets mit Smartphones und Tablets. Ein großes Streitthema ist jedoch weiterhin der flächendeckende Breitbandausbau, gerade in ländlichen Regionen.

Wie lange Angela Merkel schon im Amt ist, zeigt auch ihre eigene Antwort zum Stand der Digitalisierung in Deutschland bei ihrer letzten Regierungsbefragung im Bundestag: „Als ich Bundeskanzlerin wurde, gab es das iPhone noch nicht.“